Deutsche Waffen sind in aller Welt begehrt.
Das hat Tradition.

Im finnischen Hafen Kotka wurde jetzt die unter “Isle of Man”-Flagge fahrende Thor Liberty von Zollbeamten kontrolliert. Ergebnis: Die für Südkorea deklarierte Ladung “Feuerwerk” entpuppt sich als 69 US-Raketen vom Typ “Patriot” plus ca. 160 Tonnen Sprengstoff.
Bleibt die Frage, wie will die Thor Liberty jetzt pünktlich bis Silvester in Asien ankommen?

Das Delikate daran ist jedoch etwas ganz anderes.
Der letzte bekannte Hafen und die Frachtübernahme erfolgten im deutschen Rendsburg! Laut Hauptzollamt Oldenburg waren die Waffen und Munition im Papenburger Hafen verladen und als “Feuerwerk für Südkorea” deklariert worden, in Emden schließlich verließen sie deutsches Hoheitsgebiet. Die Zöllner bestehen darauf, gründlich kontrolliert zu haben.

Nach deutscher Gesetzeslage ist die Ausfuhr von Kriegswaffen dieser Coleur streng reglementiert und eine Falschdeklarierung muss sanktionsrelevante Folgen nach sich ziehen. Normalerweise!
Zumal der Ausführer das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung ist!

Worin liegt nun das Brisante dieser Angelegenheit?
Trotz des möglicherweise offensichtlichen Täuschungsmanövers der Öffentlichkeit beteuert das Bundesfinanzministerium (ist der oberste Dienstherr in allen Zollfragen), die heiße Ladung sei in Deutschland “ordnungsgemäß” angemeldet und ausgeführt worden.

Hintergrund:
Die MIM-104 Patriot ist ein bodengestütztes Mittelstrecken-Flugabwehrraketen-System zur Abwehr von Flugzeugen, Marschflugkörpern und taktischen ballistischen Mittelstreckenraketen. (wikipedia)
Der Einsatz in Südkorea trägt damit destabilisierend zur gegenwärtig ohnehin angespannten Lage im fernen Asien bei, nachdem Nordkorea nach dem Tod von Kim Yong-il mit innenpolitischen Querelen beschäftigt ist.

Bleibt die Frage, was ist verheerender:
Ein deutscher Bundespräsident, der auf die parlamentarisch gestellte Frage, haben sie einen Privatkredit von Herrn Geerken erhalten, mit NEIN antwortet – oder eine deutsche Zollbehörde, die an Massenvernichtungswaffen grenzendes Raketenmaterial zur Ausfuhr in militärisches Krisengebiet als “Feuerwerk” deklariert?
Wie sagte der mittlerweile beraterlose Wulff doch so schön:
“Nicht alles, was juristisch rechtens ist, ist auch richtig… Das ist nicht gradlinig.” Und auch die juristische Rechtmäßigkeit ist noch nicht geklärt, Herr Bundespräsident.

Frohe Weihnachten – auch nördlich Seouls am 38. Breitengrad.

(c)casus. 2011
Vorsicht, keine Satire! Nicht verbrennen.

Foto: marinetraffic.com